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  1. 1561. Midi- und Minijobs  
    Rathaus-Dienste
    Midi- und Minijobs
    Midijobs Midijobs sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen mit einem Arbeitsentgelt innerhalb eines Übergangsbereichs von EUR 538,01 bis EUR 2.000 monatlich (im…
     
  2. 1562. Leistungen bei stationärer Pflege  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen bei stationärer Pflege
    Die Pflegekasse beteiligt sich an den Pflegekosten in Form von Pauschalbeträgen. Zu den Pflegekosten gehören auch die Betreuungskosten und die Kosten für…
     
  3. 1563. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation  
    Rathaus-Dienste
    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
    Die Rentenversicherungsträger erbringen im Rahmen der medizinischen Rehabilitation Leistungen - mit Ausnahme der Früherkennung und Frühförderung für…
     
  4. 1564. Mitgliedsbeiträge  
    Rathaus-Dienste
    Mitgliedsbeiträge
    Spenden und Mitgliedsbeiträge für steuerbegünstigte Zwecke können Sie als Sonderausgaben geltend machen. Mitgliedsbeiträge sind grundsätzlich wie Spenden…
     
  5. 1565. Mit 17  
    Rathaus-Dienste
    Mit 17
    Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu. Jugendliche dürfen den Führerschein der Klassen B und BE erwerben, wenn sie am Programm "Begleitetes Fahren ab…
     
  6. 1566. Mindestlohn  
    Rathaus-Dienste
    Mindestlohn
    Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60 Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
     
  7. 1567. Krankenfahrten  
    Rathaus-Dienste
    Krankenfahrten
    Die Kosten übernehmen die Krankenkassen, wenn die Fahrt aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist und eine Ärztin oder ein Arzt sie verordnet hat - zum Beispiel: …
     
  8. 1568. Lebensmittelkontrolle  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelkontrolle
    Eigenkontrollen der Betriebe Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der…
     
  9. 1569. Ladenöffnungszeiten  
    Rathaus-Dienste
    Ladenöffnungszeiten
    Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten. Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt: an Sonn- und gesetzlichen…
     
  10. 1570. Land- und Forstwirtschaft  
    Rathaus-Dienste
    Land- und Forstwirtschaft
    Eine Unternehmensgründung im Bereich der Land- und Forstwirtschaft müssen Sie beim Finanzamt anzeigen und die Einkünfte versteuern. Eine Anmeldung beim Gewerbeamt ist…
     
  11. 1571. Kommunalwahlen  
    Rathaus-Dienste
    Kommunalwahlen
    Alle fünf Jahre werden in den Gemeinden des Landes sowie in den Landkreisen die Kommunalvertretungen gewählt. Die letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg fanden am 26. Mai…
     
  12. 1572. Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter  
    Rathaus-Dienste
    Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter
    Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Dies gilt auch…
     
  13. 1573. Kriminalprävention  
    Rathaus-Dienste
    Kriminalprävention
    Oberstes Ziel der Kriminalprävention ist es, Straftaten und einhergehende Schäden zu verhindern. Dieser Ansatz ist besser, als später mit hohem Aufwand Strafverfolgung zu…
     
  14. 1574. Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden  
    Rathaus-Dienste
    Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden
    Unabhängig davon, ob Sie sich ein fabrikneues oder ein "neues" gebrauchtes Fahrzeug gekauft haben, müssen Sie es vor der ersten Fahrt zulassen. …
     
  15. 1575. Lasten auf Grundstücken  
    Rathaus-Dienste
    Lasten auf Grundstücken
    Auf Grundstücken können verschiedene Lasten liegen, über die Sie auf jeden Fall Bescheid wissen sollten, bevor Sie ein Grundstück kaufen. Über folgende Aspekte sollten…
     
  16. 1576. Kundenrechte im Handel  
    Rathaus-Dienste
    Kundenrechte im Handel
    Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens. Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem…
     
  17. 1577. Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017  
    Rathaus-Dienste
    Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017

     
  18. 1578. Lebensmittelhygiene  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelhygiene
    Sie müssen Hygienevorschriften beachten, wenn Sie Lebensmittel erzeugen, herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Sie sind dann verpflichtet, regelmäßig betriebseigene…
     
  19. 1579. Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"
    Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher…
     
  20. 1580. Lebensmittelwarnungen  
    Rathaus-Dienste
    Lebensmittelwarnungen
    Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen? Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal…
     
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